Kriterien des europäischen Sozialfonds (ESF) für die Teilnahme am Projekt
Das Angebot ist am 31.12.2023 abgelaufen. Eine weitere Nutzung zu unserer Lernplattform für nachhaltiges Unternehmertum ist bis zum 31.12.2025 noch möglich. Hierzu können Sie sich unverbindlich registrieren.
Um an den kostenlosen Angeboten (Beratung, Schulung, Vernetzung) von WalBee teilzunehmen, muss dein Unternehmen die folgenden Voraussetzungen erfüllen:
Das Wichtigste in Kürze:
- Sozialunternehmen und Gemeinwohlorientierte Wirtschaft: Gründer und Unternehmen müssen gemeinwohlorientiert handeln, soziale/gemeinnützige Ziele verfolgen, Gewinne für soziale Zwecke reinvestieren und soziale Organisationsstrukturen aufweisen.
- REACT with impact: Unternehmen müssen eine Erklärung zum Sozialunternehmen ausfüllen, um am Förderprogramm teilzunehmen.
- Nachhaltigkeitsziele (SDGs): Unternehmen sollen sich an mindestens einem der 17 Sustainable Development Goals (SDGs) orientieren.
- Unternehmensart: Nur KMUs, Start-ups oder Unternehmen in Gründung werden gefördert. KMU haben bestimmte Mitarbeiter-, Umsatz- und Bilanzgrenzen. Bspw. Mehr als 50 Millionen Umsatz keine Nutzung des kostenlosen Angebotes möglich.
- KMU-De-Minimis-Regelung: Die Nutzung der kostenlosen Leistungen darf bestimmte De-Minimis-Grenzen nicht überschreiten. Dieses gilt nicht für Gründer. Bspw. die Gesamtsumme der De-minimis-Beihilfen eines Unternehmens darf innerhalb eines laufenden Drei-Jahres-Zeitraums 200.000 Euro nicht überschreiten.
Sozialunternehmen und Gemeinwohlorientierte Wirtschaft
Du hast die Absicht, dein Unternehmen gemeinwohlorientiert zu führen. Gemeinwohlorientiertes Wirtschaften bedeutet,
● dass dein Unternehmen soziale oder gesellschaftliche gemeinnützige Ziele als Sinn und Zweck seiner Geschäftstätigkeit verfolgt
● Gewinne werden größtenteils reinvestiert, um das soziale Ziel zu erreichen,
● und die Organisationsstrukturen oder Eigentumsverhältnisse spiegeln das soziale Ziel wider, zum Beispiel durch Mitbestimmung, Mitarbeitendenbeteiligung und soziale Gerechtigkeit.
Erläuterung zum Sozialunternehmen.
Vor kostenloser Nutzung unserer Dienstleistung ist es maßgeblich, dass du eine Erklärung zum Sozialunternehmen im Förderprogramm „REACT with impact“ ausfüllst.
Somit bestätigst du die Teilnahme am Förderprogramm „REACT with impact – Förderung des Sozialunternehmertums“.
Um teilzunehmen, bestätigt Du bzw. das Unternehmen folgende Punkte:
• Das (zukünftige) Unternehmen ist ein eigenständiges Unternehmen oder eine selbständige Unternehmerin bzw. ein selbständiger Unternehmer.
• Das (zukünftige) Hauptziel des Unternehmens ist, positive und messbare gesellschaftliche Effekte zu erzielen, anstatt in erster Linie Gewinne für Eigentümerinnen und Eigentümer, Partnerinnen und Partner sowie Aktionärinnen und Aktionäre zu generieren.
• Das (zukünftige) Unternehmen bietet Dienstleistungen oder Waren an, die positive Auswirkungen auf die Gesellschaft haben oder nutzt Produktionsverfahren, die soziale bzw. gemeinwohlorientierte Ziele verkörpern.
• (Zukünftige) Gewinne werden primär zur Erreichung des sozialen/gemeinwohlorientierten Ziels genutzt.
• Die (zukünftigen) Gewinnausschüttung an Anteilseignerinnen und Anteilseigner sowie Eigentümerinnen und Eigentümer wird begrenzt, um das Hauptziel nicht zu gefährden.
• Das (zukünftige) Unternehmen wird auf verantwortliche, transparente Weise geführt, unter Einbeziehung von Mitarbeitenden, Kundinnen und Kunden sowie betroffenen Interessengruppen.
• Das (zukünftige) Unternehmen verpflichtet sich, die finanziellen Vorteile aus dem Förderprogramm ausschließlich gemäß der beschriebenen Zielsetzung zu verwenden. Falsche Erklärungen können zur Rückzahlung der erhaltenen Förderung und rechtlichen Konsequenzen führen.
Die Europäische Union unterstützt in Deutschland zusammen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz das Projekt „Walbee“ als Antwort auf die COVID-19-Pandemie im Rahmen von NextGenerationEU und REACT-EU.
Die Teilnahme des Unternehmens an Beratungsmaßnahmen und/oder Veranstaltungen müssen wir dokumentieren. Es sind vertiefte Beratungsleistungen und weitere Unterstützungsleistungen auszuwählen, mit der Anzahl der geleisteten Tage. Diese Angaben dienen zur Erstellung von De-minimis-Bescheinigungen für Dich bzw. teilnehmende KMUs. Im Anschluss an der Nutzung der kostenfreien Dienstleistung erhältst du eine De-minimis-Bescheinigung.
Kriterien der „Social Business Initiative “
Was versteht man unter europäisches Sozialunternehmen im Rahmen der Social Business Intiative?
Sozialunternehmen tragen zu intelligentem Wachstum bei, indem sie mit sozialer Innovation auf Bedürfnisse reagieren, die bisher nicht befriedigt wurden; sie schaffen nachhaltiges Wachstum, indem sie ihre Umweltauswirkungen berücksichtigen und eine langfristige Vision verfolgen; sie stehen im Mittelpunkt eines integrativen Wachstums, da sie den Menschen und den sozialen Zusammenhalt in den Mittelpunkt stellen. Mit anderen Worten, ihr Hauptziel ist es, einen sozialen und wirtschaftlichen Wandel zu bewirken, der zu den Zielen der Strategie Europa 2020 beiträgt.
– Unternehmen, die soziale Dienstleistungen und/oder Güter und Dienstleistungen für sozial schwache Personen anbieten (Zugang zu Wohnraum, Gesundheitsversorgung, Hilfe für ältere oder behinderte Menschen, Eingliederung sozial schwacher Gruppen, Kinderbetreuung, Zugang zu Beschäftigung und Ausbildung, Abhängigkeitsmanagement usw.); und/oder
– Unternehmen, die Waren oder Dienstleistungen mit sozialer Zielsetzung herstellen (soziale und berufliche Eingliederung über den Zugang zu Beschäftigung für Personen, die insbesondere aufgrund unzureichender Qualifikationen oder sozialer oder beruflicher Probleme, die zu Ausgrenzung und Marginalisierung führen, benachteiligt sind), deren Tätigkeit jedoch nicht in den Bereich der Bereitstellung von sozialen Gütern oder Dienstleistungen fallen kann.
Einige Beispiele für europäische Sozialunternehmen:
In Italien bietet ein medizinisches Zentrum spezialisierte Hilfe auf hohem Niveau, einschließlich kultureller Vermittlung, insbesondere in Gebieten, die von den öffentlichen Diensten schlecht versorgt werden, mit besonderem Schwerpunkt auf Menschen in prekären sozioökonomischen Situationen (z. B. Einwanderer).
In Rumänien bietet ein Unternehmen mit fünf Mitarbeitern und fünf Freiwilligen seit 1996 kulturelle Dienstleistungen in rumänischer Sprache für Blinde an, indem es Medien (insbesondere Hörbücher und angepasste Filme) für schätzungsweise 90 000 Menschen adaptiert.
In Frankreich hat ein Unternehmen im Jahr 2004 ein innovatives Konzept für wasserfreie Autowaschdienste eingeführt, bei dem biologisch abbaubare Produkte verwendet werden und unqualifizierte oder ausgegrenzte Mitarbeiter beschäftigt werden, um sie wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren.
In Ungarn richtete eine Stiftung ein Restaurant ein, das behinderte Mitarbeiter (40 Personen) beschäftigt und Schulungen und Kinderbetreuung anbietet, um den Übergang in eine stabile Beschäftigung zu gewährleisten.
In den Niederlanden lehrt ein Unternehmen das Lesen mit Hilfe innovativer digitaler Werkzeuge und einer spielerischen Methode. Diese Methode eignet sich besonders für hyperaktive oder autistische Kinder, kann aber auch für Analphabeten und Einwanderer eingesetzt werden.
In Polen beschäftigt eine Sozialgenossenschaft, die aus zwei Verbänden besteht, langzeitarbeitslose und behinderte Mitarbeiter und bietet eine Vielzahl von Dienstleistungen an: Catering- und Lebensmitteldienstleistungen, kleine Bau- und Handwerksarbeiten sowie Schulungen zur Verbesserung der Beschäftigungsfähigkeit für benachteiligte Menschen.
In ihrem Ansatz für diesen vielfältigen Sektor versucht die Kommission nicht, eine Standarddefinition vorzugeben, die für alle gelten und zu einer Zwangsjacke führen würde.
Sie bietet eine Beschreibung an, die auf Grundsätzen beruht, die von der Mehrheit der Mitgliedstaaten geteilt werden, wobei die Vielfalt der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Entscheidungen und die Innovationsfähigkeit der Sozialunternehmer respektiert werden.
Deine Nachhaltigkeitsziele (SDGs)
Dein Unternehmen orientiert sich an mindestens einem der 17 Sustainable Development Goals (SDGs), den globalen Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen. Die SDGs sind ein Rahmenwerk für eine nachhaltige Entwicklung auf ökonomischer, sozialer und ökologischer Ebene und tragen dazu bei, eine bessere und nachhaltigere Zukunft für alle zu schaffen. Durch die Ausrichtung deines Unternehmens an mindestens einem dieser Ziele bestätigst du gleichzeitig die Gemeinwohlorientierung deines Unternehmens.
Wir haben für Dich einige Best-Practice Beispiele zusammengestellt:
Ziel 1: Armut beenden
Beispiel: Das Sozialunternehmen „Give & Grow“ setzt sich dafür ein, Armut durch Bildung und berufliche Qualifikation zu überwinden. Sie bieten kostenlosen Zugang zu Bildungsmaterialien und Schulungen für benachteiligte Gemeinschaften, um ihre Fähigkeiten zu stärken und wirtschaftliche Chancen zu schaffen.
Ziel 2: Ernährung sichern
Beispiel: „Farm-to-Table Fresh“ ist ein Sozialunternehmen, das lokal angebaute Lebensmittel beschafft und an benachteiligte Gemeinschaften verteilt. Durch direkte Kooperationen mit Bauern und nachhaltige Anbaumethoden tragen sie zur Ernährungssicherung bei.
Ziel 3: Gesundheit und Wohlergehen
Beispiel: „HealthCare Reach“ setzt mobile Kliniken in entlegenen Gebieten ein, um medizinische Versorgung zu bieten. Durch telemedizinische Beratung und Aufklärung über Gesundheitspraktiken verbessern sie den Zugang zu Gesundheitsdiensten.
Ziel 4: Hochwertige Bildung
Beispiel: „EduJoy“ ist ein Sozialunternehmen, das Bildungstechnologie in Schulen einführt, um interaktives Lernen zu fördern. Sie verbessern die Lehrqualität und ermöglichen Schülern in ländlichen Gegenden den Zugang zu qualitativ hochwertiger Bildung.
Ziel 5: Gleichstellung von Frauen und Männern
Beispiel: „EmpowerHER“ engagiert sich für die Gleichstellung von Frauen durch berufliche Schulungen, finanzielle Unterstützung und Netzwerkaktivitäten. Sie stärken das unternehmerische Potenzial von Frauen und fördern deren wirtschaftliche Unabhängigkeit.
Ziel 6: Zugang zu sauberem Wasser
Beispiel: „AquaCare“ installiert in abgelegenen Regionen Wasseraufbereitungsanlagen, um sauberes Trinkwasser bereitzustellen. Sie reduzieren Wasser-bedingte Krankheiten und verbessern die Lebensqualität in Gemeinschaften ohne Zugang zu sauberem Wasser.
Ziel 7: Bezahlbare und saubere Energie
Beispiel: „SolarSpark“ vertreibt Solarkits an Haushalte in entlegenen Gegenden, um Zugang zu sauberer Energie zu ermöglichen. Sie reduzieren Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen und fördern nachhaltige Energiequellen.
Ziel 8: Nachhaltige Wirtschaft
Beispiel: „GreenWorks“ schafft Arbeitsmöglichkeiten für benachteiligte Bevölkerungsgruppen in der umweltfreundlichen Produktion. Sie kombinieren ökonomisches Wachstum mit sozialer Integration.
Ziel 9: Industrie, Innovation und Infrastruktur
Beispiel: „InnoHub“ fördert unternehmerische Innovation in ländlichen Gebieten. Sie bieten Ressourcen, Schulungen und Verbindungen, um lokale Unternehmensentwicklung zu unterstützen.
Ziel 10: Weniger Ungleichheiten
Beispiel: „EqualAccess“ setzt sich für inklusive Bildung für Kinder mit Behinderungen ein. Sie schaffen barrierefreie Lernumgebungen und fördern das Bewusstsein für die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen.
Ziel 11: Nachhaltige Städte
Beispiel: „EcoCity Solutions“ entwickelt nachhaltige Stadtplanungskonzepte. Sie arbeiten an effizienter Ressourcennutzung, verbessern die Lebensqualität und minimieren Umweltauswirkungen.
Ziel 12: Nachhaltiger Konsum
Beispiel: „GreenGoods“ fördert nachhaltigen Konsum durch den Vertrieb umweltfreundlicher Produkte. Sie informieren Konsumenten über ökologische Auswirkungen und tragen zu bewusstem Kaufverhalten bei.
Ziel 13: Klimaschutz
Beispiel: „ClimateCare“ engagiert sich in Klimaschutzprojekten, die Treibhausgasemissionen reduzieren und erneuerbare Energien fördern. Sie leisten einen Beitrag zur Bekämpfung des Klimawandels.
Ziel 14: Leben unter Wasser
Beispiel: „OceanGuardians“ setzt sich für den Schutz mariner Ökosysteme ein. Durch Küstenreinigungen, Bildungsprogramme und nachhaltige Fischereipraktiken tragen sie zum Erhalt der Ozeane bei.
Ziel 15: Leben an Land
Beispiel: „GreenScape“ widmet sich der Aufforstung und Renaturierung von degradierten Landflächen. Sie erhalten Biodiversität, unterstützen die Wiederherstellung von Ökosystemen und bieten Lebensraum für Artenvielfalt.
Ziel 16: Starke Institutionen
Beispiel: „TransparencyTrust“ fördert Transparenz und Rechenschaftspflicht in der Regierungsführung. Sie stärken das Vertrauen in Institutionen und unterstützen die Demokratieentwicklung.
Ziel 17: Globale Partnerschaft
Beispiel: „GlobalConnect“ fördert internationale Zusammenarbeit zwischen Sozialunternehmen, Regierungen und NGOs. Sie teilen bewährte Praktiken, Ressourcen und Fachkenntnisse, um gemeinsam nachhaltige Veränderungen zu bewirken.
Weitere Informationen findest du hier: Link (https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/nachhaltigkeitspolitik/nachhaltigkeitsziele-erklaert-232174)
Unternehmenstyp: KMU, Start-Up, Unternehmen in Gründung
Ist dein Unternehmen ein KMU (Kleines oder Mittleres Unternehmen), ein Startup oder ein Unternehmen in Gründung? Ausschließlich diese können wir fördern.
Unternehmen gelten als KMU, wenn sie eine der folgenden Eigenschaften aufweisen:
● Kleinstunternehmen: Das Unternehmen hat bis zu 9 Beschäftigte und erwirtschaftet einen Jahresumsatz von bis zu 2 Millionen €.
● Kleines Unternehmen: Das Unternehmen hat bis zu 49 Beschäftigte und erwirtschaftet einen Jahresumsatz von bis zu 10 Millionen €, ohne als Kleinstunternehmen eingestuft zu sein.
● Mittleres Unternehmen: Das Unternehmen hat bis zu 249 Beschäftigte und erwirtschaftet einen Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen €, ohne als Kleinstunternehmen oder kleines Unternehmen eingestuft zu sein.
Kriterien der „KMU “
Falls du bereits gegründet bist, müssen wir vor Inanspruchnahme der Dienstleistungen die KMU Kriterien prüfen.
Hierzu benötigen wir Informationen zu der Anzahl der Mitarbeiter, zum Jahresumsatz und der Bilanzsumme. Die Angaben bleiben vertraulich und werden nicht weitergegeben. Diese sind lediglich dazu bestimmt, die KMU-Kriterien hinsichtlich der Fördervoraussetzungen zu überprüfen.
Was versteht man unter KMU?
Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) sind ein bedeutender Teil der Wirtschaft und spielen eine wesentliche Rolle in der Unternehmenslandschaft. Die Definition von KMU basiert auf der Empfehlung der Europäischen Kommission vom 6. Mai 2003, die klare Kriterien für die Einstufung von Unternehmen in diese Kategorie festlegt.
Es gibt drei Hauptkategorien von KMU, die auf der Mitarbeiteranzahl, dem Jahresumsatz und der Jahresbilanzsumme basieren:
- Kleinstunternehmen: Unternehmen mit weniger als 10 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 2 Millionen Euro.
- Kleine Unternehmen: Unternehmen mit weniger als 50 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 10 Millionen Euro.
- Mittlere Unternehmen: Unternehmen mit weniger als 250 Mitarbeitern und einem Jahresumsatz von höchstens 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro.
Anbei ein paar Beispiele zur Einstufung für Dich:
Kleinstunternehmen:
Unternehmen: „KreativDesign GmbH“
Mitarbeiter: 6
Jahresumsatz: 1,8 Millionen Euro
Jahresbilanzsumme: 1,5 Millionen Euro
Dieses Unternehmen fällt in die Kategorie der Kleinstunternehmen, da es weniger als 10 Mitarbeiter beschäftigt und sowohl der Jahresumsatz als auch die Jahresbilanzsumme die Schwellenwerte von 2 Millionen Euro nicht überschreiten.
Kleines Unternehmen:
Unternehmen: „TechConnect Solutions AG“
Mitarbeiter: 40
Jahresumsatz: 8 Millionen Euro
Jahresbilanzsumme: 7 Millionen Euro
Dieses Unternehmen wird als kleines Unternehmen eingestuft, da es weniger als 50 Mitarbeiter hat und sowohl der Jahresumsatz als auch die Jahresbilanzsumme die Grenze von 10 Millionen Euro nicht übersteigt.
Mittleres Unternehmen:
Unternehmen: „EcoEnergy Industries GmbH“
Mitarbeiter: 180
Jahresumsatz: 45 Millionen Euro
Jahresbilanzsumme: 38 Millionen Euro
Dieses Unternehmen gilt als mittleres Unternehmen, da es weniger als 250 Mitarbeiter beschäftigt und der Jahresumsatz von 45 Millionen Euro sowie die Jahresbilanzsumme von 38 Millionen Euro die festgelegten Schwellenwerte für mittlere Unternehmen nicht übersteigen.
Diese Beispiele verdeutlichen, wie Unternehmen anhand der Kriterien für Mitarbeiterzahl, Jahresumsatz und Jahresbilanzsumme in die verschiedenen Kategorien der Kleinstunternehmen, kleinen Unternehmen und mittleren Unternehmen eingestuft werden können.
Die genannten Schwellenwerte beziehen sich auf den letzten durchgeführten Jahresabschluss. Wenn ein Unternehmen in zwei aufeinanderfolgenden Geschäftsjahren die festgelegten Schwellenwerte unter- oder überschreitet, erwirbt oder verliert es den KMU-Status.
Die Mitarbeiterzahl bezieht sich auf die Jahresarbeitseinheiten, einschließlich Vollzeit- und anteiliger Teilzeitbeschäftigter. Die Definition schließt Lohn- und Gehaltsempfänger, Personen im Unterordnungsverhältnis, mitarbeitende Eigentümer, und Teilhaber ein.
Die Definition von KMU schließt Unternehmen aus, bei denen 25 % oder mehr des Kapitals oder der Stimmrechte von öffentlichen Stellen oder Körperschaften des öffentlichen Rechts kontrolliert werden. Die Einhaltung der Definitionskriterien soll weder zum Missbrauch noch zur Umgehung der KMU-Definition führen.
Es gibt auch Kriterien für die Einordnung von Unternehmenstypen im Kontext von KMU:
- Verbundene Unternehmen: Unternehmen, die unter bestimmten Voraussetzungen in Bezug auf konsolidierte Jahresabschlüsse, Stimmrechte, Verwaltungsgremien oder Verträge miteinander verbunden sind.
- Partnerunternehmen: Unternehmen, die Anteile von 25 % bis einschließlich 50 % an einem anderen Unternehmen halten oder an denen solche Anteile gehalten werden.
- Eigenständige Unternehmen: Unternehmen, die keine Anteile von 25 % oder mehr an einem anderen Unternehmen halten.
Die Einstufung als KMU oder ein bestimmter Unternehmensstatus erfordert eine Selbsterklärung und die Anwendung eines Prüfschemas, das die Beziehungen zwischen Unternehmen und die Beteiligungsverhältnisse berücksichtigt. Die Einhaltung der Kriterien und die korrekte Anwendung des Prüfschemas sind wichtig, um den angemessenen Status eines Unternehmens zu bestimmen.
De-Minimis-Grenze für KMU
Die von deinem Unternehmen in Anspruch genommenen kostenlosen Leistungen darf Gewisse De-Minimis-Grenzen nicht überschreiten. Wir prüfen mit unseren Formular „De-minimis-Erklärung des begünstigten Unternehmens“ , ob du Dich noch in diesem Rahmen bewegst und unsere kostenlose Angebote beanspruchen darfst.
Die De-Minimis-Regelung ermöglicht es Unternehmen, staatliche Beihilfen bis zu einer bestimmten Höhe zu erhalten, ohne dass dies als Wettbewerbsverzerrung angesehen wird. Du erhältst unsere kostenlosen Leistung, basiert auf der Richtlinie „REACT with impact – Förderung des Sozialunternehmertums“ im Rahmen des Wiederaufbauinstruments REACT-EU vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BAnz AT 22.05.2023 B1).
Die Beträge für einen Beratungstag belaufen sich auf 1.400 EUR und für ein Seminar oder eine Veranstaltung auf 800 EUR. Diese Beträge müssen zum Gesamtwert der De-minimis-Beihilfen des Unternehmens addiert werden.
Es ist wichtig zu beachten, dass die Gesamtsumme der De-minimis-Beihilfen eines Unternehmens innerhalb eines laufenden Drei-Jahres-Zeitraums 200.000 Euro nicht überschreiten darf.
Dein Unternehmen wird über den im Rahmen der kostenlosen Dienstleistungen erhaltenen Subventionswert von uns informiert (Bescheinigung zur De-minimis-Beihilfe).
Hintergrund zu De-minimis-Beihilfe für kleine und mittlere Unternehmen (KMU)
Die De-minimis-Beihilfe für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) dient als Unterstützung, um wirtschaftliche Aktivitäten anzukurbeln und Wettbewerbsfähigkeit zu fördern. Diese Erklärung verlangt von Unternehmen, die als „ein einziges Unternehmen“ betrachtet werden, sämtliche erhaltenen De-minimis-Beihilfen der letzten drei Kalenderjahre anzugeben. Als „ein einziges Unternehmen“ gelten dabei Unternehmen, die bestimmte Beziehungen zueinander aufweisen, wie die Mehrheit der Stimmrechte oder Kontrollmöglichkeiten in anderen Unternehmen. Auch Unternehmen in solchen Beziehungen zueinander werden als einheitliche Einheit betrachtet.
Bei Fusionen, Übernahmen oder Aufspaltungen müssen alle De-minimis-Beihilfen, die den beteiligten Unternehmen im laufenden Kalenderjahr sowie in den vorangegangenen zwei Kalenderjahren gewährt wurden, offengelegt werden. Im Falle einer Unternehmensaufspaltung werden die Beihilfen dem Unternehmen zugerechnet, das die Geschäftsbereiche übernimmt, für die die Beihilfen genutzt wurden. Sollte eine direkte Zuordnung nicht möglich sein, erfolgt eine anteilige Aufteilung basierend auf dem Buchwert des Eigenkapitals zum Zeitpunkt der Aufspaltung.
In der De-minimis-Erklärung bestätigt das Unternehmen, dass es die Beihilfen gemäß den spezifischen Verordnungen angegeben hat:
- Allgemeine De-minimis-Beihilfen: Diese richten sich nach der Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 bzw. der Verordnung (EG) Nr. 1998/2006 der Kommission, die die Anwendung der Artikel 107 und 108 des EU-Vertrags auf De-minimis-Beihilfen regeln.
- Agrar-De-minimis-Beihilfen: Hierbei handelt es sich um Beihilfen im Agrarsektor gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1408/2013 der Kommission.
- Fisch-De-minimis-Beihilfen: Diese beziehen sich auf Beihilfen im Fischerei- und Aquakultursektor gemäß der Verordnung (EU) Nr. 717/2014 der Kommission.
- DAWI-De-minimis-Beihilfen: Hierbei handelt es sich um Beihilfen an Unternehmen, die Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse erbringen, gemäß der Verordnung (EU) Nr. 360/2012 der Kommission.
Das Unternehmen versichert die Richtigkeit der angegebenen Informationen und erklärt, die geltenden Fördergrenzen innerhalb des Unternehmensverbundes gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 einzuhalten. Die Erklärung betont auch, dass falsche Angaben subventionserheblich im Sinne des Strafgesetzbuches (StGB) sind und Subventionsbetrug strafbar ist. Das Unternehmen verpflichtet sich, Änderungen der Angaben unverzüglich zu melden.
Diese De-minimis-Beihilfe ist Teil der Unterstützungsmaßnahmen der Europäischen Union, insbesondere im Kontext der Reaktion auf die COVID-19-Pandemie, um den Zusammenhalt und die wirtschaftliche Stabilität zu fördern.